Demokratie auf griechisch
15. Mai 2012
Die Griechen haben gewählt, aber eine funktionsfähige Regierung haben sie nicht. Letzter Ausweg: eine Expertenregierung soll es richten. Demokratie mal ganz anders!
Das Griechenland-Drama geht munter weiter und jetzt erleben wir nach den ökonomischen Possen eine neue politische Qualität! Die gewählten griechischen Politiker sind unfähig eine Regierung zu bilden. Obwohl es eine Mehrheit aus drei gemäßigten Parteien (Pasok, Nea Demokratie und gemäßigte Linke) gibt, weigern sich diese eine Regierung zu bilden. Zu groß ist die Angst, an der Aufgabe vorhersehbar zu scheitern und damit die eigenen Stimmengewichte weiter zu schwächen und den Links-Populisten in die Hände zu spielen.
Nachdem sich jede Partei an dem Versuch, die Links-Extremen in die Regierung zu integrieren, scheiterte, gibt es nun die Vorschlag, eine Experten-Regierung unter Duldung des Parlaments zu bilden. Das wäre dann erneut ein beispielloser Akt der Veruntreuung von Staatsgeldern durch die politische Kaste in Athen. Denn die gewählten und vom Volk bezahlten Volksvertreter reduzieren sich freiwillig auf die Rolle von Claqueren einer demokratisch nicht gewählten Regierung. Gleichzeitig können alle Politiker nachher behaupten, sie seien nicht schuld am absehbaren Scheitern, da sie ja nicht regiert haben. Und sollte die Expertenregierung tatsächlich etwas bewirken, dann verkauft man es eben als geniale Idee, nicht selbst den Karren aus dem Dreck gezogen zu haben. Dieses Manöver kann man deshalb als weiteren Versuch der Reinwaschung der bisherigen Regierungsparteien einstufen, wie überhaupt alles, was derzeit im politischen Griechenland geschieht, nur dazu dient, die alten Machtstrukturen und Kader zu stützen. Politischer Neuanfang sieht anders aus - allerdings auch nicht ultra-links oder ultra-rechts.
Was ist los in Griechenland? "Griechen, wehrt euch" mag man rufen. Doch wo sind die vernünftigen, intellektuellen und demokratisch gesinnten Kräfte in dem Land, das als Wiege der Demokratie und der herausragenden Denker bekannt ist? Und wo ist das restliche, demokratische Europa, das mahnend seine Stimme erhebt? Wir finanzieren schließlich dieses nicht enden wollende Possenstück durch unsere Steuergelder. Und wer bezahlt, bestimmt die Musik - dachte ich zumindest bisher.
